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<plb_layout val_1="189" val_2="Referenda zu Fragen der europäischen Integration sind freilich kein Novum. Unterschieden werden muss dabei zwischen verschiedenen Typen: bindende und nichtbindende Referenda; Referenda, die von Regierungen, und solche, die von der jeweiligen Opposition eingebracht worden sind; Referenda mit Wirkung auf das Land, das das Referendum durchführt, und Referenda mit Wirkung auf den EU-Prozess insgesamt.536 Bisher haben über 40 Referenda über Aspekte der Weiterentwicklung der europäischen Integration stattgefunden. Einige betrafen die Frage des Beitritts - oder der Fortsetzung der Mitgliedschaft - eines Landes zum europäischen Einigungsprozess in seiner jeweiligen Form oder zur verstärkten bilateralen Kooperation mit der Europäischen Union. Ein Referendum entschied über den Beitritt anderer Länder. Eine Reihe von Referenda wurde über Aspekte der konstitutionellen Vertiefung der europäischen Integration abgehalten.&#13;&#10;Seit dem Abschluss der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 ist dies ein Indikator dafür geworden, dass die europäische Integration auf die Identität ihrer Mitgliedsstaaten zurückwirkt. Die Frage nach der konstitutionellen Legitimität einer vertieften Integration stellt sich überhaupt nur dort, wo der nächste politische Schritt tatsächlich eine Vertiefung des Integrationsprozesses bedeutet.537&lt;br&gt;&#13;&#10;Anmerkung: Es handelt sich um ein wörtliches Zitat, dass der Kenntlichmachung durch Anführungszeichen bedarf; hier wird in der Fussnote 537 lediglich durch ein &quot;vgl.&quot; auf die Quelle verwiesen. Ausserdem wurden kleinere Anpassungen vorgenommen." val_3="Referenden zu Fragen der europäischen Integration sind kein Novum. Unterschieden werden muss dabei zwischen verschiedenen Typen: bindende und nichtbindende Referenden; Referenden, die von Regierungen, und solche, die von der jeweiligen Opposition eingebracht worden sind; Referenden mit Wirkung auf das Land, das das Referendum durchführt, und Referenden mit Wirkung auf den EU-Prozess insgesamt. Bis­her haben 40 Referenden über Aspekte der Weiterentwicklung der europäischen Integration statt­gefunden. Eine Reihe dieser Referenden betraf die Frage des Beitritts - oder der Fortsetzung der Mitgliedschaft - eines Landes zum europäischen Einigungsprozess in seiner jeweiligen Form oder zur verstärkten bilateralen Kooperation mit der EU. Ein Referendum entschied über den Beitritt anderer Länder. Eine Reihe von Referenden wurde über Aspekte der konstitutionellen Vertie­fung der europäischen Integration abgehalten.&#13;&#10;Seit dem Abschluss der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 ist dies ein Indikator dafür geworden, dass die europäische Integration auf die Identität ihrer Mitgliedsstaaten zurückwirkt. Die Frage nach der konstitutionellen Legitimität einer vertieften Integration stellt sich überhaupt nur dort, wo der nächste politische Schritt tatsächlich eine Vertiefung des Integrationsprozesses bedeutet. " val_4="Ludger Kühnhardt" val_5="Auf dem Weg zu einem europäischen Verfassungspatriotismus" val_6="NZZ Nr. 163 vom 16.7.2004" val_7="http://dl.dropbox.com/u/12840704/nzz-gutt.pdf" val_8="" val_0="[[Kategorie:Kühnhardt 2004]]" val_cswikitext="[[Kategorie:Kühnhardt 2004]]" layout_id="1960" cswikitext="[[Kategorie:Kühnhardt 2004]]"></plb_layout>
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Version vom 19. Februar 2011, 15:08 Uhr

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